Stop Islam

“Meinungsterrorist und Null-Toleranz-Theoretiker” taz 19.6.2008

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Auch Schweiz am Islam-Pranger

März 18th, 2008 · Keine Kommentare

Dieser Beitrag erschien am 13.3.2008 auf Gegen den Strom auf blog.de. Da ich Grund zur Annahme habe, daß mein Blog dort kurz vor der Löschung steht, transferiere ich alle Beiträge hierher.

Ein schwaches Opfer hat sich der erste Bericht über Islamfeindlichkeit der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) ausgesucht: Die Schweiz, ein bündnisfreier, neutraler Staat im Herzen Europas.
Wer jetzt glaubt, daß die Schweiz per Gesetz Moslemdeportationen oder ein Kopftuchverbot erlassen hat, liegt natürlich falsch. Eine private Initiative, die ein Minarettsverbot in der Schweiz zum Ziel hat, ist Grund des islamischen Unmuts. Das Bieler Tagblatt berichtet mit angepaßter Wortwahl:

In dem am OIC-Gipfel in Dakar vorgestellten Bericht wird die Initiative in einem Kapitel zusammen mit Informationen zu islamfeindlichen Karikaturen in mehreren Ländern und dem Koran-feindlichen Kurzfilm des niederländischen Abgeordneten Geert Wilders erwähnt.

Und darauf wird so reagiert:

Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) reagiert mit “Beunruhigung” auf die lancierte Minarettverbots-Initiative.

Beunruhigung also. Was Ländern passiert, die nicht auf “Beunruhigung” reagieren, sieht dann so oder so aus.
Doch so weit soll es nicht kommen und die offizielle Schweiz beschwichtigt schon, erwähnt mit keinem Wort die Meinungsfreiheit und macht den Kotau:

“Vier von sieben Mitgliedern des Bundesrates sowie eine bedeutende Zahl von Parteien, Vereinigungen und Gruppen” hätten das Vorhaben kritisiert, teilte die Schweizer Botschaft dem OIC-Bericht zufolge am 5. Januar mit.

Das Recht auf Meinungsfreiheit der eigenen Bürger wird von der Außenministerin Michelle Calmy-Rey mit keinem Wort erwähnt, stattdessen distanziert sie sich heftig:

Desweiteren wird auch auf das Treffen von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit OIC-Generalsekretär Ihsanoglu am 15. Januar in Madrid verwiesen.

Dabei sei versichert worden, die Schweizer Regierung unterstütze das Ansinnen nicht.

Tags: islam · meinungsfreiheit · politik · schweiz

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